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Gegen die unbefristete Betriebsverlängerung für den Schrottreaktor Mühleberg!

Unterlagen zu diesem Artikel:

Viele weitere Infos:
http://www.fokusantiatom.ch

Liebe Mitstreiterinnen,

Wir erheben Einsprache gegen das Gesuch der BKW
„um unbefristete Betriebsbewilligung für das Atomkraftwerk Mühleberg“.

Mitmachen!

Die Organisationen Greenpeace und Fokus Anti-Atom organisieren eine Einsprache gegen die unbefristete Betriebsbewilligung des AKW Mühleberg.

Am 25. Januar 2005 hat die BKW FMB Energie AG um Aufhebung der Befristung der Betriebsbewilligung des Kernkraftwerks Mühleberg vom 14. Dezember 1992 ersucht. Diese läuft am 31. Dezember 2012 ab. Die BKW beruft sich darauf dass das AKW Mühleberg das einzige AKW der Schweiz mit einer befristeten Betriebsbewilligung ist und klagt auf Gleichberechtigung mit den 4 anderen AKW.

Als erste Aktion von unserer Seite wurde dem Ökoinstitut Darmstadt der Auftrag erteilt die wichtigsten technischen Gründe gegen einen unbefristeten Betrieb des AKW innerhalb der öffentlich aufgelegten Unterlagen aufzufinden. Zudem sagte uns mit Rainer Weibel ein Anwalt, welcher aus früheren Verfahren zu Mühlberg beste Dossierkenntnisse mitbringt, seine Unterstützung zu. Er begleitet die Einsprecherinnen durch das Verfahren. Die Studie der aufgelegten Unterlagen sowie die juristischen Leistungen werden durch Greenpeace vorfinanziert.

Auf ersten durch das Ökoinstitut Darmstadt und Fokus Anti-Atom erarbeiteten Resultaten basierend haben wir eine Vorlage für eine Masseneinsprache erstellt. Diese versenden wir hiermit an alle Interessierten Organisationen und Parteien, mit der Bitte diese weiter zu versenden, verteilen und evt. auf euren Homepages zum Download zugänglich zu machen.

Zusammen mit Einsprecherinnen aus der Zone 1 & 2 um das AKW Mühleberg generieren wir bis zum 14. Juli 2008 eine detaillierte Einsprache basierend auf den Resultaten (3. Juli 2008) der Studie des Ökoinstitut Darmstadt. Diese Einsprachen sind zentral da wir das Verfahren mit den Einsprecherinnen durch weitere Instanzen führen werden. Wir sind froh um jede/n weitere/n vermittelte/n Einsprecher/in aus der Zone 1. Diese Einsprecherinnen müssten dann eine Vollmacht an den Anwalt Rainer Weibel abgeben.

Organisationen die sich durch unseren Anwalt mit vertreten lassen müssen, eine Vollmacht Ihrer Zeichnungsberechtigten Personen sowie die Stiftungs-, Vereins-, Partei Statuten mitliefern.

Frist für Einsprachen

Die Einsprachen müssen bis zum 14. Juli 2008 eingereicht werden. Es gilt der Poststempel, das heisst die Einsprachen können auch noch am Montag 14. Juli 2008 abgeschickt werden.
Organisationen oder Personen die sich durch unseren Anwalt vertreten lassen müssen noch eine Vollmacht zeichnen. Diese Vollmacht sollte bis spätestens 10. Juli 2008 bei unserm Anwalt Rainer Weibel vorliegen.

Wer darf einsprechen?

Offiziell Einsprache- berechtigt sind Bewohnerinnen der Zonen 1 und 2 um das AKW Mühleberg (Liste der betroffenen Gemeinden in Beilage). Wir wollen aber mit unserer Masseneinsprachen erfolgreich nachweisen dass das AKW unerwünscht ist, dazu rufen wir auch Einsprachewillige außerhalb der Zone auf an der Einsprache teilzunehmen.
Wir haben zwei Vorlagen generiert eine für Leute in den offiziell Einspracheberechtigten Zonen und eine für Personen außerhalb dieser Zonen.
Offizieller Text: Wer nach den Vorschriften des Eidgenössischen Verwaltungsverfahrensgesetzes oder des Bundesgesetzes über die Enteignung Partei ist, kann während der Auflagefrist beim Bundesamt für Energie, 3003 Bern, schriftlich Einsprache erheben (Art. 61 und Art. 55 Abs.1 KEG).
Die Liste der betroffenen Gemeinden ist auch unter http://www.bfe.admin.ch/themen/00511/index.html?lang=de&dossier_id=02204 abrufbar

VIP Einsprachen!

Um die Einsprache möglichst populär zu machen suchen wir in Organisationen, Parteien nach VIP Einsprecherinnen. Parteien und Organisationen werden gebeten uns prominente Einsprecherinnen zu melden. An der Pressekonferenz vom 15. Juli 2008 möchten wir mit einer imposanten Namensliste aufwarten.

Kommunale Einsprachen!

Parteien, Politiker und Bürger von Gemeinden mit Links-Grünen Mehrheit werden gebeten in Ihrer Gemeinde auf eine Kommunale Einsprache hinzuwirken.

An wen geht die Einsprache?

Die Einsprache wird an die auf dem Einspracheformular eingetragene Adresse gesendet;
Bundesamt für Energie, 3003 Bern

Welche Unterlagen wurden öffentlich aufgelegt?

Das Bundesamt für Energie veröffentlich auf seiner Homepage die in den Gemeinden der Zone1 und 2 aufgelegten Dokumente.
http://www.bfe.admin.ch/themen/00511/index.html?lang=de&dossier_id=02204

Francaise?

Eine Übersetzung der Masseneinsprache ins Französische folgt Anfang nächste Woche.

Weitergehende Infos zum Einspracheverfahren!

Fragen rund um das Vorgehen oder zu der Argumentation können an Jürg Joss gerichtet werden 079 330 06 60 oder juejoss@gmx.ch .